überregionale Presseberichte

Aktuellste Beiträge

Was schreibt die überregionale Presse                            zum Thema Strabs?

NDR 22.3.2019.jpg
Logo.jpg

Die Strabs muss weg

NDR2 22.3.2019.jpg
 

Mecklenburg-Vorpommern schafft Strabs ab

Ein Artikel aus Der Neue Kämmerer

Brandenburg schafft Strabs rückwirkend ab

Ein Artikel aus Der Neue Kämmerer

 
 

Thüringen beschließt Abschaffung der Strabs

Ein Bericht des MDR Thüringen

 
MDR Strabs.jpg

Strabs in Bayern abgeschafft

Ab 1. Juli 2019 gibt es Geld zurück

Ein Artikel aus ONLINE FOCUS

Initiative ruft zum Widerstand gegen Straßenausbaubeiträge auf

Neue Presse 8.4.2019

 
 

Ausschuss stimmt für Ende

der Ausbaubeiträge in Barsinghausen

Hannoversche Allgemeine 20.6.2019

Haus und Grund

unterstützt Vechelder BI gegen Strabs

Peiner Nachrichten 13.8.2019

 
 

Straßenausbaubeitragsgegner trafen sich am 24.8.2019

in Stade – Regionalisierung des Niedersächsischen Bündnis

gegen Straßenausbaubeiträge beschlossen

Markt Wartenberg verliert den Strabs-Streit

und muss an Anwohner zurückzahlen

Merkur 20.8.2019

 
 

HESSISCHER LANDTAG:

Die Entscheidung fällt das Parlament

Ein Kommentar von Ewald Hetrodt FAZ

aktualisiert 1.9.2019

Beschluss mit großer Mehrheit:

Kassel schafft die Anliegerbeiträge ab

HNA 26.8.2019

 
 

Hier ein Gegenkommentar der

Bürgerinitiative Nentershausen

 
 

Horneburg 

Strabs soll abgeschafft werden

Tageblatt 4.9.2019

Zum Jahresende war die Strabs außer Kraft gesetzt worden, damit der Auedamm als letzte Straße im Zuge der Städte-bausanierung erneuert werden kann, ohne dass die wenigen Anwohner zur Kasse gebeten werden. Ansonsten hätten sie laut Satzung mit 30 Prozent an den Kosten beteiligt werden müssen. Das wollte die Politik ihnen nicht zumuten.

Den aktuellen Antrag, die Strabs zum schnellstmöglichen Zeitpunkt abzuschaffen, hatte die Gruppe CDU/Wähler-gemeinschaft gestellt. Gruppensprecher Raimund Franken begründete den Vorstoß. Ziel sei es immer gewesen, eine möglichst gerechte Lösung für die Finanzierung der Sanie-rung der Gemeindestraßen zu finden. Bis eine Lösung gefun-den wurde, sollte keine für Anlieger kostenpflichtige Sanie-rungsmaßnahme durchgeführt werden. Weil aber Projekte anstehen, deren Aufschub für den „innerörtlichen Sanie-rungsprozess nicht förderlich wäre“, sei die Satzung zunächst ausgesetzt worden, um mögliche Förderungen durch das Land Niedersachsen nicht zu gefährden. „Nun mussten wir zur Kenntnis nehmen“, so Franken, „dass ein Aussetzen der Strabs nicht reicht.“ Solange die Beitragssatzung nur ausge-setzt sei, müsse sie bei einer Straßensanierung angewandt werden – und die Anlieger müssten Ausbaubeiträge zahlen. Um das zu verhindern, müsse die Strabs ganz abgeschafft werden.

Im Flecken Horneburg soll die Straßenausbaubeitrags-satzung (Strabs) jetzt doch ganz abgeschafft werden. Den Antrag hat die Gruppe CDU/Wählergemeinschaft gestellt. Der Bürgerentscheid wurde im Ausschuss mit keinem Wort erwähnt.

Wenn der Fleckenrat dem Votum des Fachausschusses unter dem Vorsitz von Frank Irmer folgt, wird er eine Aufhebungssatzung beschließen und damit die Strabs mit sofortiger Wirkung abschaffen. Die kommunale Satzung regelt die Beteiligung der Anwohner an den Kosten der Sanierung von Gemeindestraßen. Seit meh-reren Jahren beschäftigen sich die Gremien und Bürger des Fleckens mit der Frage, wie der kommunale Straßenbau möglichst gerecht und sozial ausgewogen finanziert werden kann.

SPD-Fraktion unterstützt die Abschaffung

Bei der SPD-Fraktion lief die Gruppe mit ihrem Antrag „offene Türen“ ein, wie Ratsherr Sven Munke sagte. Er sei schon bei der Entscheidung, die Strabs auszusetzen dafür gewesen, sie ganz abzuschaffen.

Auch dem Entwurf einer Satzung zur Aufhebung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßen-bauliche Maßnahmen“ im Flecken Horneburg von 1989 wurde einvernehmlich zugestimmt. Die Aufhebungs-satzung tritt einen Tag nach der öffentlichen Bekannt-machung im Amtsblatt in Kraft.

Dass der Bauausschuss mit seinem Votum dem Willen der Bürger folgt, wurde nicht angesprochen. In Horne-burgs erstem Bürgerentscheid Ende Mai hatten die Bürger über den beitragspflichtigen Straßenausbau im Flecken Horneburg abgestimmt. 80,97 Prozent der Wähler hatten dafür gestimmt, dass Straßenausbau-vorhaben bis zur nächsten Kommunalwahl nicht mehr auf Kosten der Anwohner durchgeführt werden sollten. Vorausgegangen war ein Bürgerbegehren der Bürger-initiative Strabs Horneburg, die sich für eine Abschaf-fung der umstrittenen Satzung einsetzt.

Thüringer Innenausschuss macht den Weg für Abschaffung der Straßenaus-baubeiträge frei

5.9.2019

Ein Schild macht den Unterschied

Anlieger von Kreis-, Landes- und Bundesstraßen müssen unter bestimmten Umständen doch nicht zur Kasse gebeten werden. 

Die Glocke online 12.9.2019

 
 

Thüringen schafft Straßenaus-baubeiträge ab

Hier ein Bericht des mdr Thüringen 12.9.2019

Abschaffung Wunstorf.jpg
 
 

Über 1300 Unterschriften gegen Anliegerbeiträge in Vechelde

Peiner Nachrichten 17.9.2019

 
Stimmzettel Logo.jpg

hier anklicken

Straßenausbaubeiträge

werden absehbar abgeschafft

Allgemeine Zeitung 3.10.2019

Straßenausbaubeiträge in NRW

sollen halbiert werden

Neue Westfälische 2.10.2019

 
 

Wofür CDU und SPD stehen

Journal VDGN Ausgabe 8./9.2019

 

Welche Abgaben deutsche Kommunen erhöhen wollen

Wirtschaftswoche 16.10.2019

 

Die neue Grundsteuer

Fragen und Antworten

Bundesfinanzministerium 21.6.2019

Reform der Grundsteuer

t-online 18.10.2019

 
 

Piratenpartei Niedersachsen

gegen die Strabs

23.10.2019

 
 

Dr. Marco Genthe (FDP)

Abschaffung statt Schaumschlägerei 24.10.2019

 

Strabs kurz vor Abschaffung

mdr 1.11.2019

 

In vielen Rathäusern ist der

Aufwand höher als der Ertrag

Neue Westfälische 6.11.2019

 

© 2019 by Wilfried Reiser  - Dahlenburg